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PREO Software AG erwirkt Einstweilige Verfügung gegen Microsoft und schaltet Bundeskartellamt ein

Hamburg, 6. Oktober 2011. Das Landgericht Hamburg hat eine Einstweilige Verfügung gegen Microsoft erlassen. Dem Antrag der preo Software AG wurde am 30.09.2011 stattgegeben. Vorausgegangen war dem Entscheid eine Serie von Anschreiben mit unwahren Behauptungen der Microsoft Irland an Kunden der preo.


Die in Irland ansässige und für den Europäischen Markt verantwortliche Microsoft Niederlassung hatte Mitte September in einer Vielzahl von Schreiben an Kunden der preo Software AG behauptet, dass die Übertragung von Softwarelizenzen verboten sei, wenn es sich um die Aufspaltung von Lizenzen aus Volumenverträgen handle.

„Die Behauptung, eine Aufspaltung von Volumenlizenzen sei grundsätzlich verboten, ist falsch“, so Boris Vöge, Vorstand der preo Software AG. Das Landgericht Hamburg hat auf den Antrag von preo sofort reagiert und Microsoft Irland in seiner Einstweiligen Verfügung (327 O 506/11) untersagt, dies weiterhin zu behaupten.

Microsoft ist es per Beschluß vom 30.9.2011 verboten zu behaupten,

  1. dass eine Aufspaltung von Lizenzen aus einem Microsoft Volumenlizenzvertrag grundsätzlich verboten ist,
  2. dass Volumenlizenzen nicht aufgeteilt oder weiter übertragen werden dürfen, außer unter ganz bestimmten Umständen,
  3. dass insbesondere eine Übertragung von Lizenzen dann untersagt ist, wenn der Übertragungsempfänger sonst nicht zur Beziehung von Volumenlizenzen berechtigt wäre.

Bereits 2010 war preo erfolgreich gegen ein ähnliches wettbewerbsbehinderndes Verhalten von Microsoft vorgegangen. Dieses Vorgehen wurde vom Landgericht Hamburg mit einem Urteil in einem Hauptsacheverfahren von preo gegen Microsoft unterbunden – das Urteil ist rechtskräftig (315 O 266/09).

preo schaltet Bundeskartellamt ein
Das erneute Verhalten Microsofts hat preo dem Bundeskartellamt zur Anzeige gebracht, mit der Bitte eine entsprechende Ermittlung gegen Microsoft zu beginnen. Auch in anderen Ländern Europas erhält der Softwaremonopolist Gegenwind: So haben beispielsweise die spanischen Behörden ein Verfahren gegen Microsoft eingeleitet, weil sie vermuten, dass der Softwarekonzern gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen haben könnte, indem das Unternehmen den Wiederverkauf von gebrauchten Softwarelizenzen illegal verhinderte.

Der Gebrauchtsoftwaremarkt wächst. Einsparungen von bis zu 50 Prozent gegenüber dem Erwerb von Neusoftware sind keine Seltenheit. „Immer mehr Unternehmen nutzen gebrauche Software. Die von Microsoft alternativ entwickelten Cloud-Lösungen finden nicht den erhofften Markt, selbst auf der gerade zu Ende gegangenen Microsoft Partnerveranstaltung war das Thema Cloud stark zurückgedrängt“, so Boris Vöge, Vorstand der preo Software AG.

Verfolgt man darüber hinaus die allgemeinen Liberalisierungsbemühungen der Europäischen Kommission, beispielsweise aktuell die geforderten Änderungen bezüglich der Exklusiv-Vermarktung von Fernsehrechten im Profifußball, so werden anwenderfreundliche Tendenzen deutlich, die den monopolistischen Softwareherstellern sicherlich Sorgen bereiten. „Dies erklärt vielleicht das hektische Vorgehen Microsofts“, so Boris Vöge. „Der Monopolist versucht erneut seine Versäumnisse durch die Ausübung von Marktmacht zu kompensieren.“
Über preo:
Die preo Software AG ist einer der führenden Anbieter für die Zweitvermarktung von Software-Lizenzen (Software Remarketing) mit Sitz in Hamburg und Niedersachsen. Das Unternehmen wurde 2005 gegründet. Die nach ISO zertifizierten Übertragungsprozesse von preo gehören zu den derzeit Transparentesten am Markt für gebrauchte Software. Zum Kundenportfolio gehören internationale Konzerne, Unternehmen des Mittelstandes, sowie der öffentliche Sektor und Kommunen. Weitere Informationen erhalten Sie unter www.preo-ag.com

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an:

preo Software AG
Boris Vöge, Vorstand
Mittelweg 177
20148 Hamburg
Germany

Mail          b.voege(at)preo-ag.com
Mobil        +49 177 8240333
Fon          +49 40 429 328 – 20
Fax          +49 40 429 328 – 11
Web         www.preo-ag.com

https://www.preo-ag.com

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