Justizministerin will Urbeberrecht vereinfachen

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat eine Initiative von Gesetzgebern, Kreativen und Interessenvertretern zur Vereinfachung des Urheberrechts angekündigt. Ob mit dieser Initiative auch eine umfassende Urheberrechtsreform, der so genannte "Dritte Korb" einhergeht, bleibt fraglich.

Nach Forderungen der Industrie das Urheberrecht zu vereinfachen kommt nun langsam Bewegung in die Debatte. Schnarrenberger will im Sommer Eckpunkte mit punktuellen Änderungen im Urheberrecht zur Diskussion stellen: "Das Bundesjustizministerium wird weitere Gespräche mit unterschiedlichen Beteiligten führen, wie eine Modernisierung im Sinne einer besseren Verständlichkeit des Urheberrechts aussehen kann". Autoren, Komponisten, Journalisten und viele Urheber müssten von ihrer Kunst leben können. Zudem müsse für das Urheberrecht geworben und das Rechtsempfinden gestärkt werden. 

 "Das digitale Zeitalter erfordert ein anderes Urheberrecht als das der Siebziger", sagte die Ministerin der "Welt". Im Koalitionsvertrag gab es bereits Vereinbarungen, in denen explizit eine Reform des Urheberrechts, dem so genannten "Dritten Korb" vorgesehen waren. Statt dieses dritten Korbes, einer umfassenden Urheberrechtsreform also, arbeitet Leutheusser nun an einem weniger detaillierten "Urheberrechtsänderungsgesetz". Nach weiteren Entscheidungen zur Gebrauchtsoftware bis zur nächsten Bundestagswahl 2013 klingt das eher nicht. „Dabei ist es dringend notwendig die gesetzlichen Rahmenbedingungen generell und insbesondere in Bezug auf gebrauchte Software klar zu definieren.“ erläutert Boris Vöge, Vorstand der Preo AG. In diesem Zusammenhang sei vor allem auch eine „Stärkung der Anwenderseite“ von Nöten. 

Quelle: Handelsblatt / Welt